Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Kundeninformationen

DeBa Cologne GmbH & Co. KG

1. Geltungsbereich

1. Diese AGB regeln alle Verträge über den Erwerb von Waren, die zwischen der DeBa Cologne GmbH & Co. KG (im Folgenden „Anbieter“) und ihren Kunden über den Onlineshop abgeschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. „Verbraucher“ im Sinne dieser Bestimmungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu privaten Zwecken abschließt, also nicht überwiegend im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3. „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Vertragsabschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsabschluss

1. Die Präsentation von Waren im Onlineshop stellt kein verbindliches Angebot, sondern eine Einladung zur Abgabe einer Bestellung dar.
2. Die Bestellung erfolgt über das im Shop integrierte Bestellformular. Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Bestellungen sind alternativ auch per E-Mail, Telefon, Fax, Kontaktformular oder Brief möglich.
3. Die Annahme des Angebots durch den Anbieter erfolgt entweder durch
   • schriftliche Bestätigung der Bestellung (z. B. per E-Mail),
   • Versand der Ware,
   • oder Aufforderung zur Zahlung.
   Der Vertrag kommt zu dem Zeitpunkt zustande, an dem eines der vorgenannten Ereignisse zuerst eintritt. Die Annahmefrist beträgt fünf Tage ab Zugang der Bestellung. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Annahme, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
4. Bei Auswahl von PayPal oder Amazon Pay als Zahlungsmethode gelten die jeweiligen Nutzungsbedingungen der Zahlungsdienstleister. Durch Abschluss des Bestellvorgangs mit diesen Zahlungsarten kommt der Vertrag mit Auslösung des Zahlungsvorgangs zustande.
5. Der Vertragstext wird nach Abschluss der Bestellung gespeichert und dem Kunden per E-Mail zugeschickt. Sofern ein Kundenkonto besteht, können die Bestelldaten dort eingesehen werden.
6. Eingabefehler können im Bestellprozess vor Abschluss durch Überprüfung und Korrektur der Angaben (z. B. mit der Browser-Zoomfunktion) berichtigt werden.
7. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
8. Die Kommunikation und Bestellabwicklung erfolgen in der Regel per E-Mail. Der Kunde stellt sicher, dass die angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und E-Mails des Anbieters empfangen werden können, z. B. durch Anpassung der Spamfilter.

3. Widerrufsrecht

1. Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
2. Details zum Widerruf entnehmen Sie bitte der separaten Widerrufsbelehrung.
3. Kein Widerrufsrecht besteht für Verbraucher außerhalb der EU mit ausschließlich außerhalb der EU liegender Lieferadresse.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

1. Die im Shop genannten Preise verstehen sich als Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Versandkosten werden separat ausgewiesen.
2. Bei Lieferungen außerhalb der EU können zusätzliche Kosten (z. B. Zölle, Bankgebühren) anfallen, die vom Kunden zu tragen sind.
3. Die verfügbaren Zahlungsarten werden im Onlineshop mitgeteilt.
4. Bei Vorkasse ist der Rechnungsbetrag sofort nach Vertragsschluss zu zahlen, sofern kein anderes Zahlungsziel vereinbart ist.
5. Für die Zahlungsarten SOFORT, PayPal, Amazon Pay sowie Rechnungskauf gelten ergänzend die Bedingungen der jeweiligen Zahlungsdienstleister und können eine Bonitätsprüfung erfordern.
6. Bei Rechnungskauf ist der Betrag – soweit nicht anders vereinbart – binnen 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Der Anbieter behält sich vor, Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellwert oder nach Bonitätsprüfung anzubieten.

5. Lieferung und Versand

1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden im Bestellvorgang angegebene Adresse im jeweils angegebenen Liefergebiet.
2. Speditionslieferungen werden bis zur nächstgelegenen Bordsteinkante der Lieferadresse geliefert, sofern nicht anders ausgewiesen.
3. Kann eine Lieferung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht zugestellt werden, trägt der Kunde die dadurch entstehenden Mehrkosten. Dies gilt nicht im Fall eines wirksam ausgeübten Widerrufsrechts.
4. Für Unternehmer geht das Risiko des zufälligen Untergangs und der Verschlechterung der Ware mit Übergabe an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Bei Verbrauchern erfolgt der Gefahrübergang erst mit Übergabe der Ware, es sei denn, der Transporteur wurde vom Kunden beauftragt und nicht vom Anbieter benannt.
5. Ist ein Produkt trotz sorgfältiger Disposition nicht lieferbar, behält sich der Anbieter den Rücktritt vor. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.
6. Soweit die Abholung angeboten wird, kann die Ware nach Terminabsprache während der Öffnungszeiten abgeholt werden. In diesem Fall fallen keine Versandkosten an.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.

7. Gewährleistung/Mängelhaftung

1. Für Verbraucher gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
2. Für Unternehmer gilt:
   • Die Wahl der Art der Nacherfüllung steht dem Anbieter zu.
   • Die Gewährleistungsfrist für neue Waren beträgt ein Jahr ab Lieferung.
   • Die Rechte bei Mängeln an gebrauchten Waren sind ausgeschlossen.
   • Die Verjährung beginnt nicht erneut durch eine Ersatzlieferung.
3. Haftungsbegrenzungen und Fristverkürzungen gelten nicht bei
   • Ansprüchen auf Schadens- oder Aufwendungsersatz,
   • arglistig verschwiegenen Mängeln,
   • Bauwerkslieferungen,
   • oder soweit Aktualisierungspflichten für digitale Produkte bestehen.
4. Unternehmer sind verpflichtet, gelieferte Ware unverzüglich zu prüfen und erkennbare Mängel unverzüglich anzuzeigen. Die Regelungen des § 377 HGB gelten entsprechend.
5. Verbraucher werden gebeten, offensichtliche Transportschäden direkt beim Zusteller zu reklamieren und den Anbieter darüber zu informieren. Die gesetzlichen Ansprüche bleiben hiervon unberührt.

8. Haftung

1. Der Anbieter haftet unbegrenzt für Schäden aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Übernahme einer Garantie sowie bei gesetzlicher zwingender Haftung, z. B. nach Produkthaftungsgesetz.
2. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf typische, vorhersehbare Schäden bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt.
3. Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen.
4. Diese Haftungsregelungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern des Anbieters.

9. Anwendbares Recht

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch zwingende Verbraucherschutzvorschriften ihres Wohnsitzstaates nicht eingeschränkt werden.
2. Für Verbraucher außerhalb der EU mit ausschließlich außerhalb der EU liegender Lieferadresse findet das Widerrufsrecht keine Anwendung.

10. Gerichtsstand

Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Anbieters. Bei grenzüberschreitenden Verträgen mit Unternehmern gilt ebenfalls der Sitz des Anbieters als Gerichtsstand. Der Anbieter bleibt berechtigt, Ansprüche auch am Sitz des Kunden geltend zu machen.

11. Streitbeilegung

Der Anbieter nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

Stand: Mai 2025